Unser Antrag zur Kreistagssitzung am 16.05.2022 - Mit Klick geht's zur ausführlichen Antwort und Präsentation vom Kreis

Ernst Weires Grüner Fraktionsvorsitzender im Kreistag des Eifelkreises: 

Wir begrüßen grundsätzlich die Ansiedlung. Es ist sinnvoll, ein derartig flächen- und gebäudeintensives Projekt auf dem ehemaligen Flugplatz anzusiedeln, anstatt ggf. wieder neue Gewerbeflächen zu erschließen. Und natürlich sind weitere Arbeitsplätze gut, zusätzliche Steuereinnahmen wünschenswert. Es sind aber noch grundsätzliche Fragen offen: Welches Tätigkeitsprofil haben die Arbeitsplätze, wie viele sind Fahrerstellen? Mit welchem zusätzlichem Verkehrsaufkommen ist durch das Logistikzentrum zu rechnen? Wo sollen bei der derzeitigen Vollbeschäftigung im Eifelkreis die Arbeitskräfte herkommen? Werden die Steuern im Eifelkreis bezahlt? Wieviel PV wird realisiert? Was passiert mit dem PFT-belastetem Boden? Die BImA wollte bereits vor einem Jahr das Konzept für die Erddeponie vorstellen, passiert ist bislang aber nichts. Um hier mehr Hintergrund zu erhalten, haben wir eine Aussprache in der kommenden Kreistagssitzung am 16. Mai beantragt.

Den Antrag findet Ihr hier als Screenshot und die ausführliche Antwort vom Kreis mit entsprechender Präsentation als Datei beim Anklicken von Überschrift oder Bild 


Haushaltsrede 2022 (klick)

Am 31.01.2022 hielt Ernst Weires die Haushaltsrede zum Haushalt 2022 im Kreistag des Eifelkreises.


Pilotprojekt kostenloser ÖPNV im Eifelkreis - Antrag zur Sitzung am 31.01.2022

Die Verkehrswende und damit ein großer Beitrag zum Klimaschutz kann nur gelingen, wenn auch wir hier im Eifelkreis den ÖPNV zu einem wichtigen Teil der individuellen Mobilität werden lassen. Mit dem gerade entstehenden und in Teilen schon eingeführten Liniennetz „ÖPNV-Konzept Rheinland-Pfalz Nord“ haben sich die Busverbindungen deutlich verbessert.

Damit die Menschen im Eifelkreis wie selbstverständlich den Bus nehmen, haben wir gemeinsam mit der CDU-Fraktion im Kreistag des Eifelkreises einen Antrag zur Sitzung am 31.01.2022 eingereicht.

Wir fordern ein "Pilotprojekt zur befristeten Kennenlern-Nutzung des ÖPNV im Eifelkreis für die wichtige Zielgruppe junge Menschen, (Schüler, Auszubildende, Studenten)"

 

Digitale Fraktionssitzung am 21.01.2021

Heute Abend digitale Fraktionssitzung zur Vorbereitung des kommenden Kreistages am 29.01.2021 in Irrel. Themen u. a. ÖPNV-Konzept Neuerburger Land, Landesgartenschau, Energiemanagement, Regino-Gymnasium Prüm, Edith-stein-Turnhalle. 
Anwesend sind alle Mitglieder der Fraktion: 
Fraktionsvorsitzender Ernst Weires, Klaus Ritter, Carsten Will, Rosi Biwer (ohne Bild), Kreisbeigeordneter und Ratsmitlglied Helmut Fink und Lydia Enders. 

Anfrage zu den Erfahrungen Notbetreuung zur KT-Sitzung vom 01.07.2020 sind jetzt alle Antworten eingegangen

Pressemitteilung zur Genehmigung der 100%-Förderung von 3 Klimaschutzmanagern für den Eifelkreis

Recycling, Second Hand, Reparieren, besser nutzen: wie kommen wir zu weniger Müll und mehr Klimaschutz vor Ort?

Die erste Online-Diskussion der Grünen-Kreistagsfraktion vergangenen Freitag war ein voller Erfolg.

Fraktionssprecher Ernst Weires wies unter anderem auf den Aspekt hin, dass die Kommunen zwar die Abfälle der Bürger entsorgen müssen, aber keinen Einfluss auf die Produktgestaltung haben. Als Antibeispiel guter Recyclinggestaltung bei Plastikabfällen benannte er Kombiverpackungen aus mehreren miteinander verklebten Kunststoffen.

Die rheinland-pfälzische Umweltministerin Ulrike Höfken zeigte unter anderem die Probleme des Littering und des Eintragens von Mikroplastik in die Umwelt auf. Hier ist auch der Verbraucher/Bürger in der Verantwortung, sein Konsum-Verhalten zu hinterfragen. Anstöße und Ideen hierfür gibt die aktuelle Aktion des Ministeriums „Müll nicht rum“ (https://muellnichtrum.rlp.de/).

Jutta Paulus in ihrer Funktion als grüne MdEP, zeigte den Weg der europäischen Abfallpolitik etwa beim Verbot von Plastikartikeln auf. Weiterhin wies sie auf das große Gefälle im Bereich der Abfallbehandlung innerhalb der EU hin, wo es teilweise erhebliche Defizite bei den Deponien gibt.

18 TeilnehmerInnen verfolgten und diskutierten 2 Stunden lang bequem aus ihren Wohnzimmern die Beiträge der ReferentInnen.

Es werden auf jeden Fall weitere Online—Formate seitens der Grünen folgen.

Einladung:Recycling, Second Hand, Reparieren, besser nutzen: wie kommen wir zu weniger Müll und mehr Klimaschutz vor Ort?

Liebe Freundinnen und Freunde! Die Abfallentsorgung ist eine wichtige kommunale Aufgabe - geregelt auch durch Landes-, Bundes- und EU-Gesetze. Auf der einen Seite sehen wir die Probleme unseres Konsums: besonders Plastik-Einwegprodukte sind eine immer größere werdende Belastung für unsere Umwelt, Gewässer, für unsere Tier- und Pflanzenwelt, und gelangen als Mikroplastik immer stärker in unsere Nahrungskette. Andrerseits stecken wahre Schätze im Müll und im Recycling und der Einsparung wertvoller Ressourcen.

Hier ist nicht nur die Politik auf allen Ebenen gefragt – es bedarf der Hilfe eines jeden einzelnen von uns, damit diese Verschmutzung nicht weiter unnötig zunimmt.

Wir laden Euch ganz herzlich ein zu unserer Diskussionsrunde am 30.10.2020 um 19:30 Uhr ONLINE zum Thema Abfall- und Kreislaufwirtschaft. Ihr könnt Euch aus Eurem Wohnzimmer live in die Talkrunde einschalten und habt die Möglichkeit, Euch mit Fragen direkt einzubringen trotz oder mit Corona gilt es, zukunftsweisend zu handeln....

 

Als Referent*innen treten mit Euch in Dialog:

  •  „kommunale Möglichkeiten und Grenzen – Müllvermeidung und aktuelle Probleme im Recycling“ Ernst Weires (Fraktionssprecher der Grünen im Kreistag des Eifelkreises)
  • „Müll nicht rum – eine erfolgreiche Kampagne zur Müllvermeidung in Rheinland-Pfalz“ Umweltministerin Ulrike Höfken
  • „Abfall- und Kreislaufwirtschaft mit besonderem Fokus auf das Kreislaufwirtschaftsgesetz der EU“ MdEP Jutta Paulus

Eine Anmeldung zur Teilnahme per Mail ( kreistag@gruenekvbit.de Betreff: Abfall- und Kreislaufwirtschaft) ist zwingend erforderlich. Der Einwahl-Link zum Livestream wird Euch dann kurz vor der Veranstaltung per Mail übermittelt. 

Wir freuen uns auf Eure Teilnahme!

Herzliche Grüße im Namen der Kreistagsfraktion
Ernst Weires
Fraktionsvorsitzender B90/Grüne Kreistag des Eifelkreises

Quarantäneregelungen Luxemburg

„Neuer Tiefpunkt für das soziale und wirtschaftliche Miteinander in unserer Region. Das darf auf keinen Fall zu einer erneuten Grenzschließung führen!“ Ernst Weires, Grüner Fraktionsvorsitzender im Kreistag

Wir wollen nicht über die Polizei reden, sondern mit ihr - Grüne besuchen PI in Bitburg

Wir sprechen nicht über die Polizei, sondern mit ihr! Kreistagsfraktion der Grünen besucht am Mittwoch, 08.07.2020, morgens die Polizei-Inspektion Bitburg und überreicht Irreler Erklärung als Zeichen der Solidarität. Das Gespräch mit Herrn Hamm war sehr interessant. Wir konnten tiefe Einblicke in den Alltag der Polizisten, deren Ausbildung und die tägliche Arbeit unter dem Leitbild „Bürgernahe Polizei“ gewinnen.

Kreistagsfraktion besucht neues Corona-Zentrum in Bitburg

Am 16.04.2020 besucht die Grüne Fraktion des Kreistages im Eifelkreis die Sichtungsstelle des DRK in Bitburg, welche sich seit 02.04.2020 im ehemaligen Commissary in der Wankelstraße befindet. Wir bedanken uns bei Torsten Meier, Rainer Hoffmann und Landrat Dr. Streit für die Möglichkeit und die umfassende Information vor Ort. 
Es ist mehr als beeindruckend, was das DRK dort im Auftrag des Kreises auf die Beine gestellt hat und tagtäglich leistet!
Das Zentrum dient nicht nur der Durchführung von stationären und mobilen Tests.
Von hier gibt es auch die Unterstützung von medizinischen Einrichtungen im gesamten Kreis mit Schutzmasken, Schutzkleidung und Desinfektionsmitteln.
Außerdem besteht die Möglichkeit Fahrzeuge von Polizei, Feuerwehr, Rettungsdiensten und mobilen Pflegediensten nach potentieller Kontamination zu desinfizieren.
Man spürt, mit welchem Herzblut, Engagement und Einsatzwillen die ehren- und hauptamtlichen Helfer hier ihren Dienst tun! 
Vielen Dank an alle Helfer im Kreis - in der Verwaltung,  Feuerwehr, THW!


Veränderung bei den Grünen im Kreistag

Fraktion der Grünen im Kreistag bei der Kreistagssitzung 03.02.2020 mit unserem neuen Fraktionsmitglied Lydia Enders aus Bettingen.
Die Geschäftsführerin des Kreisverbandes der Grünen im Eifelkreis hat das Mandat von Waltraud Seeberger übernommen, Johannes Roß-Klein und Wolfgang André hatten aus persönlichen Gründen ihre Nachfolge im Kreistag abgelehnt.

Herzlichen Glückwunsch von der Fraktion der Grünen im Kreistag und sei ebenso herzlich willkommen, liebe Lydia.

Weitere Veränderungen durch den Weggang von Waltraud in der Grünen Besetzung auf Kreisebene:
Lydia Enders übernimmt die Stellvertretung im Aufsichtsrat Strukturfördergesellschaft und den Sitz im Seniorenbeirat des Eifelkreises.
Der Sitz im Kreisrechtsausschuss geht an Theo Dimmer aus Usch.
Desweiteren ist Christine Kohl aus Weinsheim ab sofort unser Mitglied im Zweckverband Schwarzer Mann.

Wir Bedanken uns von ganzem Herzen bei Waltraud Seeberger für ihr bisheriges Engagement im Kreistag und wünschen Waltraud alles Gute in ihrem neuen Wirkungskreis!

Anfrage unserer Fraktion zum Sachstand Biotonne - Sitzung des Kreistages am 03.02.2020

Sind der Kreisverwaltung Beschwerden von Bürgern oder Gemeinden über eine unzureichende Abfuhrhäufigkeit und hierdurch bedingte überfüllte Stellplätze oder fehlende Biocontainer, wie in der Presse dargestellt, bekannt geworden?
Antwort: Bis auf vereinzelte Zuschriften sind keine Beschwerden an die Kreisverwaltung herangetragen worden. Allerdings wurde auf Mitteilungen aus dem Haus zu überfüllten Biogutcontainern , seitens des A.R.T. sehr schnell reagiert. So wurden in kürzester Zeit auf dem Wertstoffhof „Auf dem Stock“ gegenüber der Kreisverwaltung 3 weitere Container zu dem bereits vorhandenen aufgestellt. Auch erfolgte die Leerung der übervollen Container ausgesprochen schnell – innerhalb 1-2 Tagen nach Mitteilung.

Gemäß den Ausführungen in verschiedenen Presseartikeln des TV will der ART die Anzahl der aufgestellten Container als auch die Anzahl der Containerstellplätze erhöhen. Der ART wird mit dem Hinweis genannt, dass viele Gemeinden nicht bereit seien, Stellplätze zur Verfügung zu stellen. Können Sie das bestätigen? Wie könnte hier Abhilfe geschaffen werden, falls dies zutrifft?
Antwort des Zweckverbandes A.R.T.: Seit Juli 2017 wurden alle Bürgermeister in den Landkreisen Eifelkreis Bitburg-Prüm, Bernkastel-Wittlich, Trier-Saarburg und der Stadt Trier im Hinblick auf die Einführung des Identsystems zum 01.01.2020 mehrfach angeschrieben und gebeten, dem A.R.T. ebene und befestigte Flächen zuzuweisen, auf denen die Sammelbehälter für Biogut aufgestellt werden können. Mit Stand 02.01.2020 wurden im Eifelkreis Bitburg-Prüm 130 Standorte mit 155 Behältern bestückt. Im Vergleich zu den anderen Landkreisen bot der Eifelkreis Bitburg-Prüm mit die wenigsten Standorte an. Um den Bürgerinnen und Bürgern die Teilnahme an dem Bringsystem zu erleichtern, wäre es sinnvoll, wenn die Sammelbehälter für Biogut bestenfalls fußläufig wären. Dazu ist eine möglichst zentrale Aufstellung der Sammelbehälter innerhalb einer Ortschaft sinnvoll. Trotz der Debatte um die aktuellen Defizite melden sich aber wöchentlich zunehmend mehr Ortsgemeinden aus dem Eifelkreis Bitburg-Prüm und stellen Standorte zur Verfügung. 

Weiterhin wurde in einem Artikel ausgeführt, dass ca. 100 Einwohner pro Biocontainer eine übliche Zielgröße für ein solches Bringsystem seien. Demzufolge wären für den Eifelkreis etwa 1.000 Container erforderlich, was in etwa der derzeitigen Anzahl im gesamten ART-Gebiet entspricht. Aktuell gibt es ca. 130 Container für 234 Gemeinden, Tendenz steigend.
Ist Ihnen bekannt, wie der ART den Bedarf derzeit einschätzt und mit welcher Zielgröße an Standplätzen und Biocontainer der ART für den Eifelkreis derzeit plant?

Antwort des Zweckverbandes A.R.T.: Die angesprochene Zielgröße bezieht sich auf das Birkenfelder Modell mit 100 Einwohner/Behälter im zweiwöchentlichen Sammelrhythmus. Der A.R.T. orientiert sich am Bedarf vor Ort. Allerdings ist im Verbandsgebiet zu berücksichtigen, dass der A.R.T. über das Bringsystem für Küchen- und Speiseabfälle eine kostenfreie Annahme von Gartenabfällen an den vorgehaltenen Grüngutsammelstellen und einen wöchentlichen Sammelrhythmus der Bioabfälle anbietet.

Zur Beurteilung des Systemerfolgs der Biotüte sind Zahlen über die erfassten Massen und Qualitäten an Biomaterial erforderlich. Bislang gibt es keine solchen Zahlen auf Kreisebene da die Abfuhrtouren nach ART-Auskunft kreisübergreifende stattfinden. Bei steigenden Massen werden die Touren aber kleinräumiger, sodass eine Abgrenzung absehbar möglich sein müsste. Ist Ihnen bekannt, wann erste Zahlen auf ART- und auf Kreisebene zur Verfügung stehen sollen? 
Antwort des Zweckverbandes A.R.T.: Momentan werden im gesamten Verbandsgebiet täglich neue Standorte für Biogutcontainer angemeldet. Weiterhin werden immer noch verunreinigte Standplätze gemeldet, die außerplanmäßig zwischengereinigt werden. Von daher sieht sich der A.R.T. derzeit gezwungen, kreisübergreifend mit einem dynamischen Tourenplan zu arbeiten. Aus diesem Grund ist bislang keine differenzierte Aussage bezüglich der im Eifelkreis Bitburg-Prüm erfassten Mengen und Qualitäten möglich.   

Unsere aktuelle Kreistagsfraktion

Bei den Kommunalwahlen im Mai 2019 haben wir im Kreistag des Eifelkreises Bitburg-Prüm 6 Mandate erlangt.
 
Für uns im Kreistag sind nun tätig: 
Fraktionsvorsitzender Ernst Weires aus Bitburg-Stahl
Rosi Biwer aus Ingendorf
Waltraud Seeberger aus Bleialf
Helmut Fink aus Bettingen
Carsten Will aus Birtlingen
Klaus Ritter aus Messerich

Gmeinsam setzen sie sich nun für mehr GRÜN im Eifelkreis ein. Ein besonderes Augenmerk liegt dabei auf dem Klimaschutz. Selbstverständlich dürfen auch andere Themen nicht zu kurz kommen - für einen Eifelkreis, in dem wir alle gut und gerne leben möchten!


Helmut Fink, der viele Jahre den Fraktionsvorsitz inne hatte, ist nun zum 3. Kreisbeigeordneten gewählt worden. 
Wir gratulieren allen neuen Mitgliedern im Kreistag ganz herzlich zu ihren guten Wahlergebnissen. 

Haushaltsrede Helmut Fink - Kreistag 21.01.2019 in Schönecken

Haushaltsrede Kreistag 23.1.2017 in Bettingen vom Fraktionsvorsitzenden Helmut Fink